Dienstag, 22. Mai 2012

Blockupy Frankfurt: Zehntausende fluten die Stadt

Aktionstage schließen mit massiver Teilnahme an Demonstration ab, Einschüchterungsstragie verläuft im Nichts
Am 19. Mai demonstrierten über 30.000 Menschen gegen die Macht der Banken und die Kürzungspolitik in Europa durch Frankfurt. Die Einschüchterungspolitik des Staates, der mit einem Großaufgebot der Polizei, die Proteste kriminalisieren wollte, ging nicht auf. Mitglieder der SAV beteiligten sich bundesweit an der Mobilisierung, den Aktionstagen und der Demonstration.

von Michael Koschitzki, Teilnehmer der Aktionstage aus Berlin

Mitten in der Demonstration war weder deren Anfang, noch Ende zu sehen. Zu sehen waren nur Menschen, selbstgemachte Schilder und Fahnen. Aus Italien und Frankreich waren zahlreiche AktivistInnen angereist, viele Redebeiträge und Durchsagen wurden ins Englische übersetzt. Obwohl die Polizei besonders beim antikapitalistischen Block provozierte, war die Stimmung friedlich und gelassen. Mit Musik, Sprechchören und Reden wurde die Finanzmetropole Schauplatz von Protest gegen die Bankenmacht.
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Bilder im Picasa-Album der SAV:

Mittwoch, 16. Mai 2012

Blockupy Frankfurt: Provokationen entschlossen zurückweisen

Trotz Medienhetze und Repressalien müssen die Proteste unvermindert durchgeführt werden
Die Stadt Frankfurt hält weiterhin an den Verboten fest. Gleichzeitig fechtet sie mit allen rechtlichen Mitteln die bereits erlaubten Demonstrationen an. Die Aufenthaltsverbote für 419 AktivistInnen wurden aufgehoben. Im gleichen Atemzug wurde eine weitere Demonstration für Versammlungsfreiheit in der Innenstadt illegalisiert.

von René Kiesel, z.Z. in Frankfurt/Main


Die Frankfurter Innenstadt wurde bereits in den Ausnahmezustand versetzt. Auf einer heutigen Pressekonferenz der Polizei wurde vermittelt, dass 5.000 PolizistInnen immer gleichzeitig im Einsatz seien. Eine massive Konzentration der Kräfte. Die Europäische Zentralbank ist mit einer Doppelreihe „Hamburger Gitter“ eingezäunt. In Teilen rund um das Bankenviertel werden ebenfalls Barrikaden der Polizei mit Kontroll- und Durchlasspunkten errichtet. Für Donnerstag und Freitag seien alle Aktionen verboten. So auch die Kundgebung des sonst unverdächtigen „Komitees für Grundrechte und Demokratie“ für die Versammlungsfreiheit am Donnerstag von 12-18 Uhr auf dem Paulsplatz (Stellungnahme: Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst – Grundgesetz außer Kraft gesetzt). Das sei auch der Grund, warum Personenkontrollen und die Sperrung der Innenstadt an den beiden Tagen gerechtfertigt seien. Ohne Aktion gebe es keinen Grund, sich dort aufzuhalten, heißt es. Dazu wird der U-Bahnhof Willy-Brandt-Platz nahe der EZB vollkommen geschlossen und nicht mehr angefahren. Ebenso wie der Bahnhof Taunusstein.
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Sonntag, 13. Mai 2012

Resist! Strike! #Blockupy! Auf zum Protest nach Frankfurt!

Am 16. bis 19. Mai wird in es Frankfurt Aktionstage gegen die europäische Krisenpolitik geben. Dabei soll es zu Blockaden und Besetzungen im Bankenviertel kommen sowie zu einer Großdemonstration am Samstag. Die SAV ruft gemeinsam mit Gewerkschaften, LINKE und vielen Gruppen dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen.
Mittlerweile haben auch hier viele Menschen verstanden, dass die griechischen Sparpakete zu Sozialkahlschlag führen und keinesfalls der griechischen Bevölkerung helfen. In Griechenland sind die Lebenserhaltungskosten ähnlich hoch wie in Deutschland, gleichzeitig sind die Löhne aber so niedrig, dass man üblicherweise zwei oder drei Jobs hat, wenn überhaupt. Jeden Monat verlieren 20.000 Menschen ihre Arbeit. Es gibt weitverbreitete Armut. Davon sind vor allem junge Leute betroffen. So müssen Schulstunden häufig unterbrochen werden, weil SchülerInnen vor Hunger entkräftet zusammenbrechen.

Auch im zweiten „Krisenfall“ Spanien sind vor allem junge Menschen von der Krise betroffen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50 %, jedes vierte Kind lebt in Armut. Im neuesten spanischen Kürzungspaket sind 10 Milliarden Einsparungen im Bildungs- und Gesundheitssektor vorgesehen.

Griechenland und Spanien sind überall

Wie schnell die Krise auf Spanien übergegriffen hat, zeigt, wie schnell es gehen kann, dass auch die deutsche Wirtschaft wieder zurück in die Krise fällt. Auf der weltweiten Ebene zeigt sich, dass die Situation in Deutschland eher der Ausnahmefall ist. Doch das wird sich bald ändern. Wenn es dazu kommt, dann werden Jugendliche wieder mit die ersten sein, bei denen gekürzt wird. Die Krise wird auf dem Rücken der ArbeiterInnen, Jugendlichen und Armen gelöst – dagegen müssen wir uns wehren. Deshalb sind Proteste wie die Anti-Krisen-Aktionstage wichtig.

Samstag, 12. Mai 2012

Wird Europa „zu Tode gespart“?

Die Euro-Krise frisst sich nach „Kerneuropa“ durch
Für gewöhnlich hält der Rat der Europäischen Zentralbank seine Sitzungen im 14-tägigen Rhythmus in seinem Eurotower in Frankfurt am Main ab. Nur zwei Mal im Jahr wird diese Sitzung in die Stadt eines anderen Euro-Mitgliedsstaates verlegt. Eigentlich sind diese auswärtigen Tagungen dafür gedacht, mehr „Volksnähe und Transparenz“ zu demonstrieren. Dies ging vergangenen Donnerstag jedoch, als der EZB-Rat in Barcelona zusammenkam (was schon lange so geplant gewesen war), völlig in die Hose. 8.000 spanische Polizisten waren im Einsatz, um die wütenden Massen von EZB-Präsident Mario Draghi und Co. fern zu halten.

von Aron Amm, Berlin


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Samstag, 5. Mai 2012

Mit klaren Forderungen auf nach Frankfurt!


DIE LINKE hat die Aufgabe, Menschen über die radikale Linke hinaus zu mobilisieren
Die Eurokrise wirft viele Fragen auf. Was ist die Ursache dafür, dass Länder in Südeuropa so tief in die Krise gerutscht sind? Sind „die Griechen“ wirklich faul? Gibt es eine Alternative zum harten Sparkurs, der Griechenland, Italien und Irland aufgezwungen wurde? DIE LINKE muss Antworten auf diese Fragen liefern, um den Widerstand politisch zu stärken und in der Breite für die Blockupy-Aktionstage zu mobilisieren.

von Sebastian Rave, Bremen


Das bundesweite Bündnis, das auf einer Aktionskonferenz Ende Februar die „Blockupy“-Aktionstage in Frankfurt beschlossen hat, verzichtete leider darauf, konkrete Forderungen aufzustellen, die mobilisierend unter Lohnabhängigen und Erwerbslosen in Deutschland wirken können. Zudem konnte sich die Mehrheit bei der Konferenz nicht dazu durchringen, die zentralen Forderungen der griechischen Linken wie zum Beispiel die Streichung der Schulden und die Verstaatlichung aller Banken zu unterstützen. Man wollte sich im Aufruf nur auf eine Zustandsbeschreibung der Krise und der Bewegungen dagegen sowie einen Aktionsplan für die Protesttage einigen.