Aktionen & Berichte

Große Beteiligung bei Türkei-Solidaritätsdemonstrationen in Berlin

Seit Tagen gehen täglich tausende Berlinerinnen und Berliner auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Protesten gegen das Erdogan-Regime in der Türkei auszudrücken. Berichte, Fotos und Videos dazu findet ihr unter http://www.sozialismus.info/tag/tuerkei/ und auf der Facebook- Seite unserer türkischen Schwester- organisation Sosyalist Alternatif.
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Erfolgreicher Warnstreik der Angestellten im Berliner Bildungswesen

Nein_zu_immer_schlechteren_BedingungenGEW Berlin rief im Rahmen der Tarifrunde zum Streik auf
von Johannes von Simons, Berlin, am 18.02.2013

Heute war nicht viel los an Berliner Schulen und Kindertagesstätten – dafür aber umso mehr auf der Streikkundgebung in der Innenstadt! Der Aufruf zum ganztägigen Warnstreik wurde von vielen tausend KollegInnen befolgt. Im Rahmen der Tarifrunde öffentlicher Dienst 2013 hatte die GEW Berlin aufgerufen, so dass vor allem angestellte LehrerInnen und ErzieherInnen streikten.

Bilder hier <klick>
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Umfairteilen – Reichtum besteuern: 40.000 Menschen in über 40 Städten auf der Straße am 29.09.2012.

Berliner Demo 5.000 TeilnehmerInnen stark.



In Berlin gingen 5000 Menschen auf die Straße und zogen vom Potsdamer Platz zum Neptunbrunnen. DIE LINKE war mit einem großen Block und Lautsprecherwagen vertreten von dem Gregor Gysi und der Personalrat der Charité Stephan Gummert redete. In dem Block war auch die Linksjugend ['solid] Kreuzkölln mit einer Schilderaktion präsent.

Auf der Demo gab es außerdem einen kleinen antikapitalistischen Block unter dem Motto „fairgesellschaften“. Ver.di war mit einem gut sichtbaren größeren Block vertreten.

Weitere Bilder hier <klick>. Berichte aus anderen Orten hier.
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19.08.2012: Proteste gegen Pro-Deutschland-Provokationen in Berlin

Über 1400 Menschen bei Protestaktionen in Berlin gegen erneute Provokationen der rechtsradikalen und islamfeindlichen Partei Pro-Deutschland vor Moscheen und linken Projekten.

von Ronald Luther, Berlin-Neukölln


Bilder von den Protesten hier
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30.06.2012: Bei der Berliner Charité stehen die Zeichen wieder auf Sturm

Die Charité in Berlin steht nur ein Jahr nach dem großen Streik vom Mai 2011 vor einer erneuten Tarifauseinandersetzung. Ging es letztes Jahr noch um klassische Entgelt- und manteltarifliche Forderungen, steht nun der Gesundheitsschutz im Mittelpunkt. Die Charité könnte bundesweit das erste Krankenhaus sein, das auf Basis der „Druck muss raus!“-Kampagne von ver.di eine Tarifauseinandersetzung führt.

von Stephan Gummert, Mitglied der ver.di-Betriebsgruppe an der Charité Berlin*

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14.06.2012: Freiheit für Vadim Kuramshin!
Anlässlich der andauernden Repression gegen ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen in Kasachstan organisierte die „Campaign Kazakhstan - Kampagne für demokratische, gewerkschaftliche und soziale Rechte in Kasachstan“ am Donnerstag, den 14. Juni erneut eine Kundgebung vor der kasachischen Botschaft im Norden Berlins.

Auf der Kundgebung wurde eine Protestresolution verlesen, die Andrej Hunko (MdB DIE LINKE), die junge GEW Berlin und Alexandra Arnsburg, Landesbezirksvorstand Berlin-Brandenburg, unterzeichnet hatten.
Während der Kundgebung wurden die harten Gerichtsurteile gegen ÖlarbeiterInnen (teilweise bis zu sieben Jahre wegen Teilnahme an einer Demo!) thematisiert, ebenfalls zur Sprache kam die Repression gegen den Menschenrechtsaktivisten Vadim Kuramshin. Dieser setzt sich seit Jahren gegen Unterdrückung ein und musste schon mehrfach ins Gefängnis. Derzeit läuft ein weiterer Prozess gegen ihn – unter Ausschluss der Öffentlichkeit, nachdem die Geschworenen abgezogen wurden.

Soliadressen gab es von der jungen GEW Berlin, einer kasachischen Künstlerin, die in Berlin lebt, sowie einer Vertreterin des CWI.

Öffentlich gemacht wurde auch der plötzliche Tod von Takhir Narimanovich Mukhamedzyanov, Bergarbeiter und führender Aktivist der „Sozialistischen Bewegung Kasachstans“. Takhir wurde Anfang des Monats tot in seiner Wohnung aufgefunden, ein 51-jähriger von bester Gesundheit! In der Vergangenheit wurde er schon oftmals bedroht, daher ist zu befürchten, dass er keines natürlichen Todes starb. Die DemonstrantInnen forderten eine unabhängige Untersuchungskommission zur Aufklärung der Umstände seines Todes.

Die Liste der UnterstützerInnen der „Campaign Kazakhstan“ wächst weiter, bei einem Konzert in Österreich erklärte der Musiker Billy Bragg seine Unterstüzung.
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Wer provoziert, riskiert: Warnstreiks bei der Deutschen Telekom
Bericht von Holger Dröge
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Auf nach Frankfurt im Mai! 

Protesttage 17.-19.05.2012 beschlossen
400 TeilnehmerInnen einer Aktionskonferenz haben am 24. bis 26. Februar in Frankfurt am Main beschlossen, vom 17. bis 19. Mai zu großen Protesten im Frankfurter Bankenviertel aufzurufen. Damit soll auch aus Deutschland ein Zeichen gegen die von der Bundesregierung maßgeblich durchgesetzte Europapolitik im Interesse der Banken und Konzerne und für die Solidarität mit den Kämpfen der ArbeiterInnen und benachteiligten Massen in Südeuropa gesetzt werden.

von Sascha Stanicic, Berlin

SAV-Mitglieder haben sich an der Konferenz beteiligt. Wir begrüßen die Entscheidung, auch in der Bundesrepublik eine zentrale Mobilisierung durchzuführen und rufen zu der internationalen Großdemonstration am 19. Mai auf.
Weiterlesen auf sozialismus.info:
Bericht von der Aktionskonferenz 24.-26.02. in Frankfurt/Main


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15-stündiger Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben 

Vor verschlossenen Toren oder alle Räder standen still
Bericht von László Hubert auf sozialismus.info
Fotos vom Warnstreik der BVG am 18.02.2012
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Gegen Repression und Nazis

Bundesweite Großdemonstration in Dresden 
Am 18. Februar demonstrierten über 10.000 Menschen in Dresden gegen Nazis und Repression gegenüber Antifaschisten. Die Nazis hatten bereits zuvor alle Kundgebungen abgesagt und ihren traditionellen Aufmarschtag aufgegeben.

weiterlesen auf sozialismus.info
Fotos Block Dresden 2012

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Massenproteste gegen ACTA-Abkommen: Jugendliche gehen gegen die Einschränkung des Internets auf die Straße
Zehntausende demonstrierten in Deutschland und europaweit gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Bericht auf sozialismus.info
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Nasarbajew-Besuch gestört: Protestkundgebung beim Staatsbesuch
CampaignKazakhstan: Protest in Berlin gegen die Nasarbajew-Diktatur. GewerkschafterInnen klagen an: "Nasarbajew: Mörder!, Merkel: Komplizin!"

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SAV-Bundeskonferenz 2012: Von Krise und Klassenkampf
 
Bericht von der Bundeskonferenz der Sozialistischen Alternative SAV im Februar 2012: "Geschlossenheit und Kampfgeist bei den über einhundert Delegierten"

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Erfolgreicher Protest am Brandenburger Tor:
 
Gewerkschafter und AktivistInnen fordern "Stoppt das Morden in Kasachstan!"

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Dutzende Tote in Kasachstan - Protestkundgebung vor der Botschaft in Berlin
Heute ist der 20. Jahrestag der Unabhängigkeit Kasachstans nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Aus diesem Anlass veranstalteten die streikenden ÖlarbeiterInnen in West-Kasachstans, in der Stadt Shanaòzen, eine Demonstration, um auf ihren ungelösten Arbeitskampf hinzuweisen. Außerdem wollten sie einen Kontrapunkt zur offiziellen Jubellinie à la "20 Jahre Demokratie, Menschenrechte und Wohlstand für alle" setzen.

Die Reaktion des Staatsapparates war extrem: Mit scharfer Munition wurde die Demo angegriffen, es gab Dutzende Tote, und unmittelbar nach der Eskalation wurde in der ganzen Stadt der Strom abgestellt und sämtliche Kommunikationskanäle gestört - chinesische Verhältnisse in dem Land, dass 2010 den OSZE-Vorsitz inne hatte (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Derzeit herrschen nach Angaben unserer kasachischen GenossInnen vor Ort bürgerkriegsähnliche Zustände.

Als Reaktion hielten wir eine Protestkundgebung vor der kasachischen Botschaft ab, bei der wir eine Solidaritätserklärung dreier Bundestagsabgeordneter der LINKEN, ein Protestschreiben der SAV und einen Protestbrief von Christine Lehnert, Bürgerschaftsabgeordnete in Rostock für die SAV, übergaben. Der Stellvertreter des Botschafters nahm die Erklärung allerdings erst entgegen, nachdem er die Polizei gerufen und uns so die Genehmigung zum Abhalten einer Spontankundgebung verschafft hatte.

Anfang nächster Woche ist eine Protestveranstaltung in der Berliner Innenstadt geplant. Bitte achtet auf Ankündigen auf diesem Blog und auf www.sozialismus.info.
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Rekordblockade im Wendland:
 
Massenhafter Protest gegen den Castortransport nach Gorleben




Mit langem Atem gegen Ausbeutung:
 
Der Streik an der Berliner Charité ist in der elften Woche




Bildungsstreik 2011:
 
Aktionen in über 40 Städten





Keine Repression gegen Gaza-Solidarität!
 
Protest in Berlin gegen die anhaltende Einsperrung von Paul Murphy und den anderen TeilnehmerInnen der "Gaza Solidarity Flotilla"



Streik an der Charité bei CFM: Wachsende Solidarität
 
Über 350 auf offener Streikversammlung in der neunten Streikwoche



Streikende der Charité-CFM bei Dussmann:
 
Berliner "Kulturkaufhaus" brechend voll





Erste Impressionen des Streiks an der Charité "Kolleginnen und Kollegen: Ihr seid fantastisch!"